Verständnis Der Zufahrtsbeschränkungen Für Fahrzeuge In Stadtgebieten In Europa

Städtische Zufahrtsbeschränkungen für Fahrzeuge können gut für unsere Gesundheit und die Umwelt sein, aber sind sie in allen europäischen Städten wirksam? Wir werden einige der wichtigsten Aspekte im Zusammenhang mit diesen Beschränkungen untersuchen und mögliche Lösungen anbieten.

Zufahrtsregelungen für Fahrzeuge in Regionen und Städten

Die Abgasgesetzgebungen für Fahrzeuge in Europa haben deren Emissionen erfolgreich reduziert, wenn auch nicht so schnell wie erwartet und am effektivsten bei Neufahrzeugen. Insgesamt waren die Anforderungen dieser Rechtsvorschriften, die sich auf die gesamte Europäische Union erstrecken, klar.

In den letzten Jahren wurden Umweltzonen, auch als „Niedrigemissionszonen“ (Low Emission Zones, LEZ), oder „Luftreinhaltezonen“ (Clean Air Zones, CAZ) bezeichnet, eingeführt, deren Anforderungen von Stadt zu Stadt und von Land zu Land variieren. Diese Zonen waren im Allgemeinen erfolgreich. Verbesserungen im Bereich der öffentlichen Gesundheit sind zu erwarten. Allerdings erschwert die Vielfalt der heutigen städtischen Zufahrtsregelungen jedoch einen klaren Überblick über die Gesamtsituation.

Diesel-„Fahrverbote“: Ein verwirrender Begriff

Die Verwendung des Wortes „Verbot“ ist verwirrend, da verschiedenen Behörden den Begriff unterschiedlich auslegen. In den meisten Fällen sollte es eigentlich eher als ein lokales Verbot für ältere Dieselfahrzeuge bezeichnet werden.

Eine bemerkenswerte Ausnahme ist die britische Stadt Bristol, die im November 2019 (vorbehaltlich der Zustimmung der britischen Regierung) ein vollständiges und völlig undifferenziertes Verbot aller Dieselfahrzeuge zu bestimmten Tageszeiten beschlossen hat, unabhängig von ihren Emissionen. Zu diesem Zeitpunkt war dies der einzige derartige Vorschlag in Großbritannien, da andere Behörden erkannten, dass die neuesten Dieselfahrzeuge genauso wenig Schadstoffe ausstoßen wie die benzinbetriebenen Modelle. Im Falle einer Genehmigung dieser Initiative von Bristol dürften daher Benzinfahrzeuge mit hohen NOx-Emissionen in der Stadt fahren dürfen, während modernste Dieselfahrzeuge mit sehr niedrigen NOx-Emissionen verboten sind, wie von der Organisation für unabhängige Straßentests (Allow Independent Road-testing, AIR) aufgezeigt wurde. Ungereimtheiten wie diese sind auch bei der französischen Crit’Air-Regelung enthalten.

Dieses mögliche Vorgehen der Stadt Bristol steht im Widerspruch zu dem, was der deutsche Automobilclub ADAC zu Einfahrbeschränkungen vorhersagt: Er ist der Ansicht, dass möglicherweise zwar einige frühere Euro-6-Modelle auf eine Liste beschränkter Fahrzeuge aufgenommen werden könnten, dass aber nur ein geringes Risiko besteht, dass in den nächsten Jahren Euro-6d-temp oder 6d-Fahrzeuge verboten werden. Der Grund dafür ist, dass diese nach der aktuellsten Euro 6-Gesetzgebung unter realen Fahrbedingungen zertifiziert wurden und sich auch auf der Straße als emissionsarm erwiesen haben.  Bei vielen dieser Fahrzeuge sind die Emissionen so niedrig wie oder sogar niedriger als die ihrer benzinbetriebene Gegenstücke.

Einhaltung und Durchsetzung: Eine doppelte Herausforderung für innerstädtische Zufahrtsbeschränkungen

Unabhängig von den verwendeten Begriffen kann die Einhaltung und Durchsetzung einer Niedrig-Emissions- oder Umweltzone eine Herausforderung darstellen. Einige Interessenvertreter verweisen auf Schwierigkeiten infolge der dezentralen Entscheidungsfindung, die zu uneinheitlichen Standards und Zeitplänen bei verschiedenen Städten führt. Beispielsweise müssen Unternehmen mit Fahrzeugflotten, die nach unterschiedlichen Emissionsnormen registriert sind, sorgfältig planen, wo sie diese einsetzen. Auch Einzelpersonen, die von Stadt zu Stadt reisen, könnten Schwierigkeiten haben, die entsprechenden Beschränkungen zu verstehen, um zu entscheiden, wie sie am besten reisen. Die Umweltschutz-Organisation „Transport & Environment“ (T&E) hingegen gibt an, dass „die Städte die Freiheit haben sollten, ihre Richtlinien für Zufahrtsbeschränkungen für Fahrzeuge in Innenstädten so zu gestalten, wie sie es für die lokalen Gegebenheiten, die öffentliche Gesundheit und die Umwelt für angemessen halten“.

Andere, insbesondere Verbände, die die Wirtschaft und Unternehmen vertreten, weisen darauf hin, dass unterschiedlichste Regelungen insbesondere für kleine Unternehmen, die mit erheblichen Kosten für Nachrüstung oder Ersatz von Fahrzeugen konfrontiert sein werden, eine erhebliche und unfaire Belastung darstellen kann.

Die Durchsetzung und Kontrolle von Umweltzonen ist aus verschiedenen Gründen ein potenzielles Problem. In London gibt es die automatische Nummernschilderkennung („automatic number plate recognition, ANPR“). Es liegt auf der Hand, dass physische Fahrzeugkontrollen zeitaufwändig wären und eine LEZ möglicherweise nicht so wirksam wie beabsichtigt machen würden. In Deutschland wurde ein ANPR-System vorgeschlagen, dessen Umsetzung wird aber vor Gericht aus „Datenschutzgründen“ angefochten. T&E schlägt den Einsatz von Fernerkundung in Kombination mit ANPR vor, um einzelne Fahrzeuge zu identifizieren. Wie wir bereits gesehen haben, dürfte dies jedoch in einigen Bereichen vor allem in Hinblick auf Datenschutz mit Herausforderungen verbunden sein.

Forschungsergebnisse deuten darauf hin, dass die Einbeziehung von Pkw und Nutzfahrzeugen in die Zufahrtsbeschränkungen die Luftverschmutzung in den Städten wirksamer reduziert. Die in einzelnen Ländern und in Europa insgesamt eingeführten Standards sowie die Durchsetzungsmethoden können die Wirksamkeit der Zonen, die die Zufahrt von Kraftfahrzeugen regeln, beeinflussen,. Bei der Erarbeitung von Zufahrtsregelungen ist vor allem die Abwägung der Bedürfnisse der Bürger, Auswirkungen auf die Bürger, Unternehmen und Umwelt wichtig. Vor allem aber ist Klarheit wichtig, um sicherzustellen, dass die Fahrer in der Lage sind zu verstehen, wo sie jetzt und in Zukunft fahren können.

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